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Europäisches Patent · EP3171052 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3171052
Anmeldenummer
EP15822797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2015
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/348 (2006.01)
F16F 9/512 (2006.01)
F16F 9/516 (2006.01)
Priorität
JP 2014146592 17.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/070240 15.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/010066 21.01.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Building 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

KUROIWA, Isao

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.