BLENDARME LICHTTECHNIK
Europäisches Patent · EP3171077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3171077
- Anmeldenummer
- EP16198387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2016
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 11/00 (2015.01)F21V 13/02 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21V 7/06 (2006.01)F21V 5/04 (2006.01)F21S 6/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015106256 U 18.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Machui, Oliver
61352 Bad Homburg, DE
Tendis, Thomas
35510 Kirch-Göns, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.