ENTFERNUNGSMESSER

Europäisches Patent · EP3171201 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3171201
Anmeldenummer
EP16167907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2012
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
09.05.2018
Schutz endet spätestens
06.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01S 17/10 (2006.01)
G01C 3/08 (2006.01)
G01S 7/484 (2006.01)
G01S 7/486 (2006.01)
Abgezweigt von
EP12158382
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.