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Europäisches Patent · EP3171381 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3171381
- Anmeldenummer
- EP16199599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2016
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01H 9/52 (2006.01)H01H 1/62 (2006.01)H01H 1/38 (2006.01)
- Priorität
- IN 1183KO2015 20.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 10.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2025
- 04.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
KOLHAPURE, Viraj
Navi Mumbai, Maharashtra, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.