AEROSOLBEREITSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3171718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3171718
Anmeldenummer
EP15741289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2015
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2020.01)
Priorität
GB 201413259 25.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/052084 17.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/012769 28.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DICKENS, Colin

London WC2R 3LA, GB

TRANI, Marina

London WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.