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Europäisches Patent · EP3171925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3171925
- Anmeldenummer
- EP15738657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 13.11.2019
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 35/38 (2006.01)A61M 35/00 (2006.01)A61M 31/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 14177936 22.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/066376 17.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/012355 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 13.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINXLAGE, Wilfried
49413 Dinklage, DE
HABIG, Jörg
51145 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.