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Europäisches Patent · EP3171970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3171970
- Anmeldenummer
- EP15739257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 27/051 (2022.01)B01F 27/113 (2022.01)B01F 27/191 (2022.01)B01F 27/85 (2022.01)
- Priorität
- DE 102014110542 25.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/066315 16.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/012348 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLER, Wolfgang
68510 Sierentz, FR
MULTNER, Benjamin
79664 Wehr, DE
ROHN, Nicole
79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.