ZENTRIFUGE
Europäisches Patent · EP3171982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3171982
- Anmeldenummer
- EP15749746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 24.07.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014110467 24.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/067015 24.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/012596 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORNEK, Matthias
78532 Tuttlingen, DE
EBERLE, Klaus-Günter
Tuttlingen 78532, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.