LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3172113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3172113
- Anmeldenummer
- EP15730809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 20.06.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 1/184 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014110204 21.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064191 24.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/012180 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 20.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KURZ, Hannes
6800 Feldkirch, AT
BIALEK, Markus
CH-9470 Buchs
ADELMANN, Werner
CH-9469 Haag
NICOLUSSI, Matthias
A-6800 Feldkirch, AT
HEHLE, Karl-Mathias
A-6912 Hörbranz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.