VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3172144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3172144
- Anmeldenummer
- EP15738435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201412940 22.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/051977 08.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/012749 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROY, Sukanta
Gurgaon Haryana 122001, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.