PRODUKTAUSTRAGEEINHEIT

Europäisches Patent · EP3172155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3172155
Anmeldenummer
EP15767417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2015
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/64 (2006.01)
B65G 47/53 (2006.01)
Priorität
CH 138142014 24.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/065443 07.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/012229 28.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

ROT-Pac AG

Rotzinger AG

Rinaustrasse 30, 4303 Kaiseraugst

Erfinderin/Erfinder

PHILIPP, Kurt

79639 Grenzach-Wyhlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.