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Europäisches Patent · EP3172418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3172418
Anmeldenummer
EP15748199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2015
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 33/42 (2006.01)
F04F 13/00 (2009.01)
F02B 39/00 (2006.01)
F02B 39/14 (2006.01)
Priorität
EP 14178435 24.07.2014
EP 14180557 11.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/066977 24.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/012582 28.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.