BEHEIZBARER SCHLAUCH
Europäisches Patent · EP3172476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3172476
- Anmeldenummer
- EP15723498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 53/38 (2018.01)H05B 3/56 (2006.01)H05B 3/04 (2006.01)H05B 3/06 (2006.01)H05B 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014214690 25.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/060828 18.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/012125 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DANIEL, Gunther
61169 Friedberg, DE
STEIN, Joachim
61169 Friedberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.