REGELARMATUR
Europäisches Patent · EP3172634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3172634
- Anmeldenummer
- EP15766740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)G05D 16/06 (2006.01)G05D 7/01 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014110550 25.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2015/100267 30.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/012000 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 25.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2022
- 23.05.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2019
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖFFLER, Gerhard
59939 Olsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.