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Europäisches Patent · EP3172795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3172795
- Anmeldenummer
- EP15825254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2015
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 1/12 (2006.01)H01Q 21/28 (2006.01)H01Q 1/32 (2006.01)H04W 84/00 (2009.01)
- Priorität
- SE 1450915 24.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2015/050772 01.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/013968 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 18.09.2019
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Icomera AB, Torsgatan 5B, 411 04 Göteborg, Schweden → ICOMERA AB, Odinsgatan 28, 411 03 Göteborg, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARLSSON, Mats
SE-600 50 Vålberg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.