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Europäisches Patent · EP3173117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3173117
- Anmeldenummer
- EP16194458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2004
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)A61M 16/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10331134 09.07.2003DE 10335162 30.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Staufenberg, Graf Caspar
82131 Gauting, DE
Madaus, Stefan
82166 Gräfelfing, DE
Vögele, Harald
82131 Gauting, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.