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Europäisches Patent · EP3173139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173139
Anmeldenummer
EP15825380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2015
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 39/20 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
C04B 38/00 (2006.01)
F01N 3/022 (2006.01)
Priorität
JP 2014150047 23.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/070545 17.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/013513 28.01.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGISO, Akihito

Ibi-gun Gifu 501-0695, JP

SUZUKI, Hirokazu

Ibi-gun Gifu 501-0695, JP

SHIBATA, Toshiaki

Ibi-gun Gifu 501-0695, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.