SPENDERVORRICHTUNG MIT TRIGGER
Europäisches Patent · EP3173153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3173153
- Anmeldenummer
- EP17151240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2011
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/30 (2018.01)B05B 15/652 (2018.01)G01F 11/02 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20100155 16.09.2010
- Abgezweigt von
- EP14175215
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLUIGI, Riccardo
15122 Alessandria, IT
DENNIS, Stephen R.
Danville, CA 94526, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.