SYSTEM EINES DRAHTZUFUHRADAPTERISOLATORS FÜR SCHWEISSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3173177 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173177
Anmeldenummer
EP16189932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2016
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B23K 9/32 (2006.01)
Priorität
US 201514954295 30.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview, IL 60025, US

Erfinderin/Erfinder

DESSART, Nicholas J.

Glenview, IL 60025, US

BELLILE, Brian R.

Glenview, IL 60025, US

STEIN, Alan E.

Glenview, IL 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.