SCHIFF

Europäisches Patent · EP3173321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173321
Anmeldenummer
EP15871288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2015
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 43/04 (2006.01)
B63B 39/03 (2006.01)
B63B 43/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/078882 13.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/064748 20.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Shipbuilding Co., Ltd.

3-1, Minatomirai 3-Chome Nishi-ku, Yokohama-shi Kanagawa 220-8401, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEDA Shingen

Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.