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Europäisches Patent · EP3173354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173354
Anmeldenummer
EP16206095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2014
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
03.10.2018
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/06 (2006.01)
B01F 9/00 (2006.01)
B01F 15/00 (2006.01)
Priorität
US 201361762483 P 08.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 01.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 03.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAKER, Harry

Knowsley, Merseyside L34 9GT, GB

PICKLE, Jon

Knowsley, Merseyside L34 9GT, GB

JONES, Brian

Knowsley, Merseyside L34 9GT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.