EISENBAHNSCHWELLE

Europäisches Patent · EP3173523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173523
Anmeldenummer
EP16190059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2016
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
17.01.2018
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 3/28 (2006.01)
B61L 1/18 (2006.01)
Priorität
IT UB20155910 25.11.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 17.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Margaritelli Ferroviaria S.p.A.

Via Adriatica, 109, 06135 Perugia, IT

Erfinderin/Erfinder

LUCARINI, STEFANO

06053 DERUTA (PG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.