VERSTELLBARES TÜRBAND
Europäisches Patent · EP3173559 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3173559
- Anmeldenummer
- EP16198134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2016
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 21.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E05D 7/04 (2006.01)E05D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015120542 26.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 31.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2023
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIERMANN, Nicolas
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.