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Europäisches Patent · EP3173561 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173561
Anmeldenummer
EP16196532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2016
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
08.08.2018
Schutz endet spätestens
30.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05F 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102015223748 30.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jung, Jürgen

72636 Frickenhausen, DE

Hermann, Raimund

73728 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.