SCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3173569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173569
Anmeldenummer
EP16198168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2016
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
15.08.2018
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/28 (2006.01)
E06B 9/01 (2006.01)
E06B 9/40 (2006.01)
E06B 9/52 (2006.01)
Priorität
AT 509712015 13.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  4. 19.10.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2018

  5. 15.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEGER, Burkhard

5552 Forstau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.