SCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3173569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3173569
- Anmeldenummer
- EP16198168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2016
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/28 (2006.01)E06B 9/01 (2006.01)E06B 9/40 (2006.01)E06B 9/52 (2006.01)
- Priorität
- AT 509712015 13.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 19.10.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2018
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STEGER, Burkhard
5552 Forstau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.