ROLLENFÜHRUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3173640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3173640
Anmeldenummer
EP16197748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2010
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
05.06.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/02 (2006.01)
F16C 29/10 (2006.01)
F16B 2/16 (2006.01)
F16D 63/00 (2006.01)
F16C 29/04 (2006.01)
Priorität
JP 2009298909 28.12.2009
JP 2010257847 18.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 05.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOMIYA, Yoshikazu

Tokyo, 146-0095, JP

WAKO, Shigeru

Tokyo, 123-8588, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.