REIBUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP3173653 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3173653
- Anmeldenummer
- EP14898081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2014
- Veröffentlicht
- 31.05.2017
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 69/02 (2006.01)C09K 3/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/069521 24.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/013078 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAMURA Makoto
Gunma 370-0614, JP
KAJI Shinya
Gunma 370-0614, JP
YAGUCHI Mitsuaki
Gunma 370-0614, JP
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