ANTRIEBSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3174181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3174181
Anmeldenummer
EP16198721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2016
Veröffentlicht
31.05.2017
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 11/215 (2016.01)
H02K 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102015120563 26.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reifenhäuser, Markus

57632 Burglahr, DE

Kronz, Kathrin

56858 Mittelstrimmig, DE

Bochen, Jan

56337 Eitelborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.