SPENDER MIT ÖFFNENDER TÜR
Europäisches Patent · EP3174440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3174440
- Anmeldenummer
- EP15741229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2015
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 27.06.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 14179070 30.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/067162 27.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/016191 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 27.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.