SONDENLOKALISIERUNG
Europäisches Patent · EP3174466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3174466
- Anmeldenummer
- EP15772007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2015
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 6/03 (2006.01)A61B 6/00 (2006.01)G06T 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462030825 P 30.07.2014US 201462030750 P 30.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/055767 30.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/016837 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.