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Europäisches Patent · EP3174607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3174607
- Anmeldenummer
- EP15827118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2015
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A62C 37/09 (2006.01)A62C 37/12 (2006.01)A62C 35/68 (2006.01)
- Priorität
- US 201462032389 P 01.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/043498 03.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/019392 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 10.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Liberty, SC 29657-0313, US
Liberty, SC 29657-0313, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.