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Europäisches Patent · EP3175062 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3175062
- Anmeldenummer
- EP15747359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2015
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 18.09.2019
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E04H 17/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 505412014 31.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/050174 22.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/015071 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 14.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2019
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
3004 Ollern, AT
Erfinderin/Erfinder
3004 Ollern, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.