GEHÄUSE MIT EINEM DICHTKÖRPER, DICHTKÖRPER FÜR DAS GEHÄUSE
Europäisches Patent · EP3175160 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3175160
- Anmeldenummer
- EP15750287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2015
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 09.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01F 1/05 (2006.01)G01F 15/14 (2006.01)H02G 3/08 (2006.01)H02G 15/013 (2006.01)
- Priorität
- EP 14178982 29.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/067440 29.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/016342 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 25.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- INVENTIO AG, Postfach, 6052 Hergiswil NW
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2020
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.