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Europäisches Patent · EP3175708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3175708
Anmeldenummer
EP16198278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2016
Veröffentlicht
07.06.2017
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
A01K 89/027 (2006.01)
Priorität
JP 2015237260 04.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

SHIMANO INC.

3-77, Oimatsu-cho Sakai-ku, Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

Ochiai, Koji

Sakai-ku, Sakai City Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.