TOILETTENSITZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3175755 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3175755
Anmeldenummer
EP16201701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2016
Veröffentlicht
07.06.2017
Erteilt
01.08.2018
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/00 (2006.01)
A47K 13/30 (2006.01)
E03D 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2015234728 01.12.2015
JP 2016223103 16.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 01.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJITA, Masami

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

YASUGATA, Takeshi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

OTA, Yuji

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.