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Europäisches Patent · EP3175762 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3175762
Anmeldenummer
EP16205082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2016
Veröffentlicht
07.06.2017
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47L 15/22 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
KR 20150016157 02.02.2015
KR 20150016158 02.02.2015
KR 20150053149 15.04.2015
Abgezweigt von
EP16153606
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WOO, Seyoung

08592 Seoul, KR

PYO, Joonho

08592 Seoul, KR

KIM, Daegyu

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.