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Europäisches Patent · EP3175762 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3175762
- Anmeldenummer
- EP16205082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2016
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47L 15/22 (2006.01)A47L 15/42 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150016157 02.02.2015KR 20150016158 02.02.2015KR 20150053149 15.04.2015
- Abgezweigt von
- EP16153606
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOO, Seyoung
08592 Seoul, KR
PYO, Joonho
08592 Seoul, KR
KIM, Daegyu
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.