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Europäisches Patent · EP3175929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3175929
Anmeldenummer
EP17153370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2012
Veröffentlicht
07.06.2017
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 17/01 (2006.01)
A61B 17/88 (2006.01)
B05C 17/005 (2006.01)
Priorität
CH 17582011 01.11.2011
Abgezweigt von
EP12775599
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Medmix Systems AG

Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

GRETER, Andy

6648 Minusio

MATHYS, Beat

5630 Muri

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.