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Europäisches Patent · EP3175942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3175942
Anmeldenummer
EP15197275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2015
Veröffentlicht
07.06.2017
Erteilt
11.04.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/28 (2006.01)
B23B 31/175 (2006.01)
B23Q 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 11.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

MTH GbR Markus und Thomas Hiestand

Äußerer Mühlweg 2, 88630 Pfullendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Hiestand, Karl

88630 Pfullendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.