INDUSTRIEFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3176021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3176021
Anmeldenummer
EP14898766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2014
Veröffentlicht
07.06.2017
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 13/04 (2006.01)
B60K 5/12 (2006.01)
F01N 3/021 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/069883 29.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/016936 04.02.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Logisnext Co., Ltd.

1-1, Higashikotari, 2-Chome Nagaokakyo-shi, Kyoto 617-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Shunta

Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.