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Europäisches Patent · EP3176350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3176350
- Anmeldenummer
- EP16196932
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2014
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201361872389 P 30.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEF, Manuela
Santa Rosa, CA 95404, US
RIEF, Rosemarie
Santa Rosa, CA 95404, US
RENAUD, Benoit Joseph
Wisconsin 53538, US
RIEF, Dieter, J.
Santa Rosa, CA 95404, US
SCHLITZER, Hans, Rainer
Rohnet Park, CA 94928, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.