DISPOSITIF DE FERMETURE
Europäisches Patent · EP3176356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3176356
- Anmeldenummer
- EP16202202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/06 (2006.01)E05D 15/26 (2006.01)
- Priorität
- FR 1561837 04.12.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 11.12.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- BHG, 24 rue de Paris, 68220 Attenschwiller, Frankreich → BHG, 9 allée de la Gare, 68100 Mulhouse, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VALEMBOIS, Guy
31650 Lauzerville, FR
BIRKER, Arnaud
68440 Dietwiller, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.