WÄRMETAUSCHER FÜR EIN FLUGZEUGTRIEBWERK
Europäisches Patent · EP3176530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3176530
- Anmeldenummer
- EP15853102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2015
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 1/26 (2006.01)F02C 7/08 (2006.01)F02C 7/18 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2014/005343 21.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/005193 14.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/063497 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Tatsuya
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.