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Europäisches Patent · EP3176796 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3176796
- Anmeldenummer
- EP15828039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2015
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 21.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01F 27/32 (2006.01)H01F 27/30 (2006.01)H01F 30/00 (2006.01)H01F 30/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014155788 31.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/069640 08.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/017381 04.02.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 21.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
Beteiligte
Inhaberin
Chiyoda-ku Tokyo 101-0022, JP
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 101-0022, JP
Tokyo 101-0022, JP
Tokyo 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.