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Europäisches Patent · EP3177099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3177099
- Anmeldenummer
- EP16201889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.06.2017
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 40/00 (2009.01)H04W 92/24 (2009.01)H04W 88/14 (2009.01)H04W 76/12 (2018.01)H04W 88/16 (2009.01)H04W 8/08 (2009.01)H04L 45/00 (2022.01)
- Priorität
- US 201514959422 04.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOLBY, Riki Benjamin
Hook, Hampshire RG27 9SG, GB
FOSTER, Gerry
Guildford, Surrey GU2 7XH, GB
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