VERBESSERTER STUHL MIT KOPFSTÜTZE
Europäisches Patent · EP3177182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3177182
- Anmeldenummer
- EP15771250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2015
- Veröffentlicht
- 14.06.2017
- Erteilt
- 09.05.2018
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/38 (2006.01)
- Priorität
- IT VI20140210 08.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/056022 07.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/020894 11.02.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 31.07.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2018
- 09.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALIOTTO, Raffaello
36072 Chiampo (VI), IT
NARDI, Giampietro
36072 Chiampo (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.