ZUBEHÖRTEIL
Europäisches Patent · EP3177334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3177334
- Anmeldenummer
- EP15829846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2015
- Veröffentlicht
- 14.06.2017
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)B08B 9/08 (2006.01)A61L 11/00 (2006.01)B65D 51/28 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- FI 20145708 07.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2015/050517 06.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/020577 11.02.2016
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KORKEAMÄKI, Rami-Matti
FI-61850 Kauhajoki as., FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.