ELEKTRONISCHES DAMPFBEREITSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3177351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3177351
Anmeldenummer
EP15749853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
05.08.2015
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/06 (2006.01)
A61M 11/04 (2006.01)
A24F 47/00 (2006.01)
Priorität
GB 201413835 05.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/052261 05.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/020675 11.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  3. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEWNS, David

Speke L24 9HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.