SPRÜHEINSÄTZE

Europäisches Patent · EP3177405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3177405
Anmeldenummer
EP15757590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2015
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/34 (2006.01)
Priorität
US 201462034081 P 06.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/043061 31.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/022409 11.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PORDAL, Harbinder, S.

Mason, OH 45040, US

NELSON, Cory, J.

Racine, WI 53405, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.