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Europäisches Patent · EP3177468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3177468
- Anmeldenummer
- EP15747245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2015
- Veröffentlicht
- 14.06.2017
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 11/12 (2006.01)B60G 11/46 (2006.01)B62D 61/12 (2006.01)
- Priorität
- NL 2013315 08.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2015/050540 23.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/022024 11.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAMER, Hans
NL-6961 WR Eerbeek, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.