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Europäisches Patent · EP3177468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3177468
Anmeldenummer
EP15747245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2015
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 11/12 (2006.01)
B60G 11/46 (2006.01)
B62D 61/12 (2006.01)
Priorität
NL 2013315 08.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/NL2015/050540 23.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/022024 11.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAMER, Hans

NL-6961 WR Eerbeek, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.