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Europäisches Patent · EP3177860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3177860
- Anmeldenummer
- EP15763064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2015
- Veröffentlicht
- 14.06.2017
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 1/26 (2006.01)F16L 55/175 (2006.01)
- Priorität
- GB 201413927 06.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/052281 06.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/020690 11.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOOTH, Paul
Oyne Aberdeenshire AB52 6ZA, GB
FOWKES, Mick
Banchory Aberdeenshire AB31 5YG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.